December 20, 2008

Phase 2:Die zweite Chance

Quelle: Phase 2 – Zeitschrift gegen die Realitaet 2.27 – Frühjahr 2008

OLE FRAHM und FRIEDRICH TIETJEN:

Die zweite Chance – Beobachtungen zum Dualen System Deutschland

Beobachtungen zum Dualen System Deutschland

Die Ökologie wird gern zum kleinsten gemeinsamen Nenner stilisiert: Sind wir nicht alle in erster Linie Menschen? Wollen wir nicht alle gesund leben? Lieben wir nicht alle die Natur? Diese Art des Konsens gebiert unheimliche Allianzen – wem etwa genmanipulierter Mais nicht gefällt, findet sich zuweilen Seite an Seite mit Leuten, die zurück zu Blut und Boden wollen und von reinen Rassen träumen. Ambivalenzen wie diese kennzeichnen alle Ökologie-Bewegungen seit ihren Anfängen und sind an der Geschichte der Grünen nachzuvollziehen. Doch auch schon an scheinbar einfacheren Fragen kann man, lässt man sich auf den Nenner Ökologie bringen, in arge Argumentationsnöte kommen. Bis heute wird beispielsweise gern behauptet, die 1991 von der Regierung Kohl erlassene Verpackungsverordnung sei eine Reaktion auf die wachsenden Berge von Verpackungsmüll gewesen – und wer wäre schon für mehr Müll? Diese Verordnung beschränkte sich nicht darauf, ein paar neue Regeln zur Müllvermeidung aufzustellen. Mit ihr wurde der Müll neu definiert – er sollte nicht mehr beseitigt werden (wie es noch im ersten Abfallbeseitigungsgesetz von 1972 hieß), sondern entsorgt. Der bis dahin unbrauchbare Schmutz wurde über Nacht zum Wertstoff nobilitiert. Die neue Verordnung reorganisierte alles in dieser Wirtschaft. Mit ihrer Hilfe nämlich wurde das Duale System (DSD) Deutschland aus der Taufe gehoben, und mit dem DSD kam Der grüne Punkt auf die Verpackungen. Seine wirtschaftlichen, politischen und diskursiven Auswirkungen sind bis heute kaum vollständig verstanden. Die folgenden Beobachtungen wollen dafür einiges Material sammeln.

Sekundäre Rohstoffverwertung

In seinen Anfängen wirkte das DSD zuweilen so, als habe es mit dem Grünen Punkt das Rad neu erfunden. Jetzt erst würde das gewaltige Potenzial nutzbar, das im Müll stecke, der doch recht eigentlich ein Rohstoff sei. Ich war eine Dose! prahlte auf Plakaten ein Auto. Verdrängt wurde dabei, dass es auch schon zuvor Altstoffverwertungen gegeben hatte – während des Ersten und des Zweiten Weltkrieges etwa, als vor allem Metalle für die Kriegsindustrie gebraucht und selbst Apfelkerne gesammelt wurden, um daraus Öl zu pressen. Daran wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in der DDR angeknüpft, wenn einerseits Müllvermeidung gepredigt und zum anderen das System der Sekundären Rohstoffverwertung (Sero) etabliert wurde. Weniger Verpackung produziert weniger Müll und braucht weniger Rohstoffe und Deponieplatz, lautete die so einfache wie plausible Devise. Gläser und Flaschen wurden soweit als möglich gereinigt per Mehrwegsystem wiederverwendet, Blechdosen und Papier gesammelt.

Nach der Übernahme der DDR in die BRD gab es einige Stimmen, die eben diesen Weg der Müllvermeidung auch dem Westen anempfahlen; sie konnten sich ebenso wenig durchsetzen wie jene, die endlich Fallerslebens Deutschlandlied entsorgen und Brechts Kinderhymne an dessen Stelle setzen wollten. Stattdessen wurde auch die Sero abgewickelt und das Duale System eingesetzt als Antwort des Westens auf funktionierende, wenn auch von einer Mangelwirtschaft diktierte Strukturen. Es ähnelt diesen, indem es den Müll zum Wertstoff nobilitiert, unterscheidet sich aber darin, dass noch für den Abfall nicht das modernistische weniger ist mehr, sondern das postmoderne Credo aller kapitalistischen Produktionsweise gelten soll: mehr ist mehr. So blühte mit dem DSD eine neue Industrie auf, deren Interesse an der Müllvermeidung ebenso gering war wie das anderer Geschäftszweige, die vom sekundären Konsum zehren: der Energieunternehmen, die Müllverbrennungsanlagen betreiben, der in vielen Kommunen privatisierten Müllabfuhren und nicht zuletzt der Verpackungsindustrie selbst. Wenn heute stolz mit Zahlen belegt wird, wie Müll vermieden und Verpackung reduziert würden, ist dies der notwendige Schleier, den diese Industrie über die Müllproduktion legt, damit niemand darüber ins Grübeln gerät, ob eine so organisierte Ökonomie wirklich die beste aller Welten ist.

Analyse des Mülls

Allerdings interessiert sich das DSD nicht für jeden Dreck, genauer: Es kümmert sich nur um jenen Teil, der unmittelbar zum täglichen Leben der Bevölkerung gehört – den Hausmüll. So hat dieser Teil des Mülls eine sehr gesellschaftliche und öffentliche Existenz, wenn er in überquellende Tonnen gestopft werden muss, in Straßenbahnen in Form leerer Flaschen unüberhörbar herumkollert und sich in der Nähe von Deponien durch mit Plastiktüten belaubte Baumgerippe bemerkbar macht. Statt einer nüchternen Abschätzung in Hinsicht der kapitalistischen Produktion selbst hat sich ein ganzer Diskurs etabliert, der schuldbewusste Subjekte produziert. Wer hat nicht schon mal einen Zigarettenstummel, ein Kaugummipapier oder eine Bierdose auf die Straße geworfen? Neben einer Vielzahl von Piktogrammen sorgen zahlreiche weitere Instanzen, allen voran das DSD, für die Internalisierung dieser öffentlichen Abfallpädagogik. Verwunderlich nur, dass dieser Hausmüll einen geradezu verschwindenden Teil am gesamten Müllaufkommen darstellt. Dem Auge verborgen bleiben vor allem jene ungefähr 80 Prozent, die Industriemüll und Bauschutt beisteuern und die allenfalls dann zum Gegenstand öffentlicher Diskussion werden, wenn wieder einmal eine Fabrik brennt oder ein mit Quecksilber behandelter Fluss endgültig kollabiert; und auch Klärschlämme, Verbrennungsrückstände und Gewerbeabfälle werden selten als Müll assoziiert.

Das Duale System war und ist jedoch auch an den verbleibenden sechs Prozent Hausmüll nicht unterschiedslos interessiert – was in die heimischen Mülleimer kommt, ist ja von außerordentlicher Heterogenität. Eine länderübergreifende – und offenbar auch die letzte – Analyse des westdeutschen Hausmülls ergab 1985, dass der sich hinsichtlich seines Gewichtes aus ungefähr einem Drittel Küchen- und Gartenabfällen, einem Viertel nicht weiter aufgeschlüsselten Fein- und Mittelmüll, immerhin fast drei Prozent Wegwerfwindeln, einigen anderen Fraktionen und etwa einem Drittel Verpackungen zusammensetzte. Spätere regionale Analysen zeigen, dass die Wiedervereinigung auch beim Wegwerfen gelungen ist. Eine 2002 in Stendal durchgeführte Untersuchung schlüsselte die Bestandteile anders auf, zeigte im Groben, dass auch hier etwa ein Viertel des Mülls aus Verpackungen besteht. Dieses Viertel oder, wenn man die Zahlen ungefähr umrechnet: diese 1,5 Prozent des gesamten Bruttoinlandsmülls sind es, die das Duale System kapitalisiert.

Rekuperation und Konformismus

Das DSD wurde als Selbstverwaltungseinrichtung der Wirtschaft entworfen, der von Regierungsseite offenbar ausreichend Verantwortungsbewusstsein zugebilligt wurde – im Unterschied zu anderen Versuchen selbstverwalteter Wiederverwertung wie etwa der um die gleiche Zeit geräumten Häuserprojekte in der Mainzer Straße in Ost-Berlin. Doch die Wirtschaft war sich nie zu fein, von ihren Gegnern zu lernen und eignete sich deren Begriffe an. Selbstverwaltung passt, wenn sie die Profite dauerhaft zu sichern vermag. So taten sich verschiedene, eigentlich miteinander konkurrierende Entsorgungsunternehmen zusammen, um die Müllwirtschaft neu zu organisieren. Das DSD selbst arbeitete zunächst nicht gewinnorientiert, sondern verteilte Geld um. Die Produzenten von Waren wurden verpflichtet, ihre Verpackungen durch das Warenzeichen Der grüne Punkt zu kennzeichnen. Dafür mussten sie eine gewisse Summe Geld entrichten, die sich nach dem Verpackungsmaterial, der Menge usw. bemaß. Diese Summe wurde selbstverständlich auf den Preis der Ware umgelegt. Die KonsumentInnen finanzierten also nicht nur die Selbstverwaltungseinrichtung der Wirtschaft, sondern auch eines der größten privatwirtschaftlichen Investitionsprogramme aller Zeiten. Das DSD durfte bis 1998 keine Gewinne erwirtschaften. Da aber alle Verpackungen einen Grünen Punkt tragen mussten, gab es enorme Summen, die in die Entwicklung von Recycling-Technik investiert werden konnten. Deutschland, seit langem international für Maschinenbau bekannt, wurde in diesem Sektor innerhalb weniger Jahre führend und konnte die gewonnenen Maschinen, Verfahren und Industrien exportieren. Es gab selbstverständlich keinen Sturm der Entrüstung unter den KonsumentInnen, die staatlich verordnet einen Wirtschaftszweig und damit direkt private Profite finanzierten, sondern im Gegenteil wurde die schon bei Glas und Papier noch etwas mühsam eingeübte Praxis der Mülltrennung zur ersten Bürgerpflicht. Mitmachen find ich gut! lautete der konformistische und an politischer Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassende Slogan, mit dem sich das neue System zu etablieren suchte. Heute ist das DSD nach einer Zeit als Aktiengesellschaft (1998–2004) eine GmbH. Seine staatlich geschützte Monopolstellung war 2001 von der Europäischen Kommission für Wettbewerb moniert worden, bis das Bundeskartellamt schließlich 2004 mit der Zerschlagung des Unternehmens drohte. Doch die Zeit reichte, dass kaum ein anderer Anbieter mit der Marktposition des DSD und seinem Grünen Punkt als verbreitetem Warenzeichen konkurrieren könnte. Gleichwohl gerät der Monopolist verschiedentlich in Bedrängnis. Einerseits haben technische Trennverfahren die gelbe Tonne nahezu überflüssig gemacht, andererseits können Unternehmen als Selbstentsorger auftreten, Supermärkte, die sich verpflichten, die Verpackungen ihrer Waren zurücknehmen. Die Zukunft des Dualen Systems Deutschlands scheint insofern ungewiss; dass Deutschland durch das Kartell der Müllentsorger europaweit führend ist, gilt auch in Zukunft.

Europa

1990 zeichnete sich ab, dass die Europäische Union mittelfristig eine Verpackungsordnung erlassen würde. Diese trat dann auch 1994 in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich das DSD schon entscheidende Wettbewerbsvorteile gesichert. Die Bundesregierung hatte mit ihrer Verpackungsverordnung Maßstäbe gesetzt, mit denen sich nun alle anderen messen mussten. Und so sollte es nicht wundern, dass Der grüne Punkt heute in fast allen europäischen Ländern das Verfahren für den Umgang mit Verpackung ist. 1995 hat sie die Packaging Recovery Organisation Europe (PRO Europe) gegründet, um, wie es auf der Homepage heißt, verpackungspolitische Handlungsbarrieren innerhalb Europas von vornherein auszuschließen. Beim Müll darf auch die Türkei zu Europa gehören, die Ukraine schon mal mitmachen, und bis auf wenige Ausnahmen – Italien, Dänemark – sind alle EU-Staaten eingegliedert. Die Ausdehnung dieser Expansion geht weit über das Gebiet hinaus, das Deutschland im Zweiten Weltkrieg besetzt hielt. Wenige Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung begann die müllwirtschaftliche Expansion, die längst noch nicht abgeschlossen ist.

Vergangenheitsbewältigung

Die Debatte um den anfallenden Müll durch Verpackungen begann nicht erst 1991, sie war einiges älter. In Deutschland lässt sie sich spätestens ab dem Dritten Reich mühelos als hartnäckige Abwehr der Distributionssphäre identifizieren. Die Verpackung gilt in dieser Perspektive als etwas dem Gebrauchswert der Ware fremdes, sie tritt erst – parasitär – hinzu. Die davon abgeleitete Minderwertigkeit der Verpackung führte nicht zuletzt dazu, dass die als minderwertig Angesehenen in den Gefängnissen dazu gezwungen wurden, diese herzustellen. Dieser Diskurs setzt sich mühelos bis Anfang der neunziger Jahre fort, wenn er auch seine antisemitische Ausdrücklichkeit abstreift. Doch Slogans wie Jute statt Plastik atmen noch diese Abwertung des Flüchtigen, und es ist kein Zufall, dass 1971 nicht die Industrie oder das Auto, sondern die alle anderen Verpackungen verpackende Plastiktüte als Umweltverschmutzerin Nummer Eins galt. Das Duale System Deutschland hat mit seinem Grünen Punkt diesen Diskurs nicht unterbrochen, wohl aber verschoben. Die Verpackung, die in den Jahren zuvor durchaus auch als das Verdrängte oder schlechte Gewissen der Waren erscheinen konnte, wird durch das Warenzeichen Der grüne Punkt sichtbar und an eine Praxis angeschlossen, in der sie besondere Aufmerksamkeit erfährt und vom übrigen Müll selektiert wird. Der Verpackungsmüll wird gemäß dieser Ideologie nicht mehr als nutzlose Materie vernichtet, sondern wiederverwertbar neuen Bestimmungen zugeführt. Die deutsche Vergangenheitsbewältigung hat viele und oft nicht die sichtbarsten Wege genommen.

Ideologie und Alltag

Immer wieder wird behauptet, dass das DSD zur Müllvermeidung beigetragen habe. Das ist pure Ideologie. Alle Praktiken und Techniken, die seit 1991 entwickelt wurden, haben nichts vermieden. Sie haben nur einen weiteren Bereich des privaten Lebens ökonomisiert und dabei ein weiteres Feld unbezahlter Arbeit geschaffen. Denn indem die KonsumentInnen bei jeder Verpackung mitwirken müssen, indem sie das Zeichen des Grünen Punktes lesen und als Handlungsaufforderung verstehen müssen, werden sie für die Recyclingindustrie tätig, ohne selbst irgendetwas davon zu haben. Sie werden zu Müllvorsortierern wider Willen. Eine Anekdote aus der Zeit der Einführung des Grünen Punktes erzählt davon. Rentnerinnen und Rentner sind mit Einkaufstaschen voll ausgeschnittener Grüner Punkte zu Sozialamtsstuben, Filialleitungsbüros und Informationsständen des DSD gekommen, um den erkauften Rabatt nun auch einzulösen. Sie hatten nicht vergessen, dass sie für etwas bezahlten, das ihnen kein Bedürfnis befriedigte, nicht einmal ein moralisches.

Die zweite ideologische Figur, die sich schon im Namen des Zeichens Der grüne Punkt anzeigt, behauptet, dieser sei umweltfreundlich oder gar – wie es heute heißt – klimafreundlich. Auch wenn es sinnvoll erscheinen mag, keine weiteren Müllberge aus den unterschiedlichen Plastikmüllsorten aufzuhäufen, sondern diese stattdessen in gemütliche Parkbänke zu verwandeln, bleibt festzuhalten, dass es die Warenwirtschaft selbst ist, die eine solche Ökonomie des Mülls produziert. Das DSD hebt diese Wirtschaft nicht auf, sondern weitet sie aus und erschließt den deutschen Unternehmen neue Märkte. Die Ideologie der unberührten Natur deckt sich hier mit ganz konkreten Unternehmensinteressen. Für die deutsche Wirtschaft die beste aller möglichen Welten.

Der grüne Punk

1991 – The Year Punk Broke heißt der Konzertfilm von David Markey, der Sonic Youth und Nirvana auf ihrer Europatour in demselben Jahr begleitet hat. Nirvanas Nevermind mit dem bis heute aus Kneipen schallenden Teenage Spirit war noch nicht veröffentlicht, begeisterte aber schon das Massenpublikum der Konzerte. So dokumentierte Markey, wie eben mit dieser Tour Punk zu etwas anderem wurde. Dass Punk sich kommerzialisiert hatte, war schon längst allen klar – aber 1991 passierte noch etwas anderes. Der entscheidende Moment des Punk ließ sich nicht aufrecht erhalten: doppelte Affirmation des Mülls, des Verworfenen, des Lärms, des nicht zu vereinnahmenden Rests, den sein Konsum notwendig produzierte, Genuss all dessen, was sich nicht kapitalisieren lässt, das letzte Reservat innerhalb einer totalen Warenökonomie. Der Noise von Sonic Youth wurde massenkompatibel, als der Müll zum Wertstoff wurde. Mit einem Mal gab es auch für das Ausgeschlossene nicht mehr No Future, sondern eine veritable Zukunft als Ware. Punk zog aus der Vermüllung des Konsums und der Straßen einen gewissen Genuss, der für viele bis heute attraktiv geblieben ist. Nicht verwertbar zu sein, ein asoziales Moment zu bilden, das der Gesellschaft inkommensurabel bleibt, war bis 1991 politisches Programm. Das Duale System hat diese Inkommensurabilität aufgehoben. Der Punk hat damit seinen letzten politischen Referenzpunkt verloren. Nicht nur die real-sozialistischen Utopien zerstoben Anfang der Neunziger Jahre. In der Selbstverwaltung der Wirtschaft und ihrer Ökonomisierung des Mülls wurde auch der autonomen Verve die politische Spitze genommen – und da, wo sie sich wie seinerzeit in der Mainzer Straße noch gezeigt hat, mit Repression gebrochen.

Recycling

In der Natur, so heißt es, hat alles Leben seinen Ort in großen Kreisläufen. Das eine kann ohne das andere nicht sein, nichts ist ausschließlich nützlich oder schädlich, jeder Eingriff von außen bringt das empfindliche Gleichgewicht in Gefahr; überlässt man es sich selbst, so kommt mit der Zeit alles wieder in Ordnung. Ob eine solche Beschreibung für die – welche? – Natur zutreffend ist, bleibe dahin gestellt; ihre Ähnlichkeit zum neoliberalen Verständnis des freien Marktes, bei dem Angebot und Nachfrage alles zum Besten regeln, ist schwerlich zu übersehen. Seine Apotheose als Verschmelzung von Ökonomie und Ökologie findet das Modell des Kreislaufs schließlich im Recycling. Alles kann wieder zu allem werden und so zu sich selbst kommen. Dabei steht diese reizvolle Vorstellung nicht bloß mit physikalischen Gesetzen in Konflikt. Die Verfahren für die Wiederverwertung von Trinkkartons aus Verbundstoffen etwa sind bis dato kaum mehr als Modellversuche ohne größere Zukunft. Der Bedarf an poppig-buntem Spanplattenersatz für die Inneneinrichtung hat sich als begrenzt erwiesen, und Prozesse zur Trennung des Kartons in seine Bestandteile Polyethylen, Papier und Aluminium haben sich in großem Maßstab als wenig effektiv erwiesen. Verpackungen aus Kunststoff sind selbst sortenrein gesammelt nur in begrenztem Umfang wieder verwendbar und als Verpackungen für Lebensmittel nur in den seltensten Fällen – aus Plastikverpackungen können immerhin Zaunpfähle und die schon erwähnten Parkbänke geschmolzen werden, denen nach diesem zweiten Leben nur noch ein langes drittes auf der Sondermülldeponie bevorsteht. Andere Formen der Aufschließung wie die Pyrolyse und die Hydrierung haben sich in den neunziger Jahren als wenig profitabel erwiesen. Selbst wenn am Ende des Prozesses wieder Kohlenwasserstoffe vorlagen, war ihre Herstellung aus dem Müll teurer gewesen als die aus Erdöl. Auch die Energiebilanzen dieser Verfahren sind schlecht – nur dann nicht, wenn die Kunststoffe in der Müllverbrennung zu Energieträgern reduziert wurden oder im Stahlwerk als Reduktionsmittel den Koks ersetzen. Für diese Anwendungen ist ein schöner Begriff propagiert worden: Er heißt thermisches Recycling.

Verwertung

In einem übertraf das Duale System Deutschland gewiss alle seine Vorgänger. Es kümmerte sich nicht nur um die Entsorgung der Verpackungen, sondern auch um die Verpackung dieser Entsorgung. Selten ist schöner schöngeredet worden: Weil es um Werte geht. Um Welt ist nicht etwa ein verkappter Chinesenwitz, sondern aktuelle Wortmarke des DSD. Der Wert ist natürlich weder die Welt, noch die Umwelt, sondern die Wertschöpfung selbst. Doch wie das Zeichen Der grüne Punkt immer schon ein selbstreferentielles System etabliert hat, zögert das Marketing auch hier nicht, alles zu benennen, worauf es ankommt. Hier hat die Ideologiekritik auf den ersten Blick nichts zu tun, denn es wird nichts, aber auch gar nichts verschwiegen. Um Welt soll natürlich weniger nach einem Slogan als nach existenzial-phänomenologischer Philosophie, kurzum: bedeutungsvoll ernst gemeint klingen. Dabei geht es dem Dualen System tatsächlich um nichts weniger als die Welt. Genesen soll sie wieder einmal oder einmal noch am deutschen Wesen, wie es in Geibels Gedicht heißt – diesmal allerdings am deutschen Umwelt-Wesen, mit dem sich das deutsche Unwesen im 20. Jahrhundert glänzend kaschieren und bewältigen lässt.

Klima

Der grüne Punkt ist das präzise Emblem des Klimas, das in Hinsicht der Umwelt und ihres Schutzes in Deutschland seit 17 Jahren herrscht. Selbstbezüglich um sich selbst kreisend hat das Grüne des Punktes mit einer grünen Natur so viel zu tun, wie die Politik der Grünen mit derselben. Eine kollektive Fantasie anregend – etwas Gutes für die Umwelt zu tun – wird etwas Gutes für die deutsche Wirtschaft getan. In der Diskussion um den Klimawandel trägt diese Verwechslung nun ihre Früchte. Denn dass die BRD sich außenpolitisch für Klimaschutzkonventionen stark macht, lässt sich kaum Angela Merkels naturwissenschaftlicher Ausbildung anlasten und weniger noch einer ökologisch motivierten Selbstkritik des deutschen Kapitalismus, wohl aber dem Wissen, dass es hier für den deutschen Maschinenbau einen neuen Markt zu erobern gilt; ebenso übrigens für die Autohersteller, die allenfalls kurzfristig über neue Abgasnormen jammern mögen: mittelfristig werden die sich auf die Neuzulassungen gewiss recht erfreulich auswirken.

Dieser Ökonomisierung der Ökologie ist weder mit moralischen Argumenten, noch allein mit der Aufzählung der Fakten zu begegnen. Jede Kritik an der deutschen Wirtschaft wird mit einer Kritik am Begriff der ersten Natur einhergehen müssen – und das Ganze mit all den Resten, die sich entgegen aller anderslautenden Behauptungen nicht verwerten lassen, in den Blick nehmen, um eine andere Ökonomie als die der Verwertung und der Expansion selbst vorstellbar zu machen.

== OLE FRAHM und FRIEDRICH TIETJEN==

Friedrich Tietjen lehrt Geschichte und Theorie der Fotografie an der Hochschule für Grafik und Buchk

[Nummer:27/2008]

Leave a comment